Allgemeine Geschäftsbedingungen

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1 Allgemeines

Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge (in schriftlicher sowie elektronischer Form) mit Heike Elsen, Katzlerstr. 13, 10829 Berlin, Deutschland (nachfolgend koordinante genannt).

2 Mitwirkungspflichten des Kunden/der Kundin

2.1 Der Kunde/die Kundin unterstützt koordinante bei der Erfüllung ihrer vertraglich geschuldeten Leistungen. Dazu gehört insbesondere das rechtzeitige Zurverfügungstellen von Informationen, Datenmaterial sowie von Hard- und Software, soweit die Mitwirkungsleistungen des Kunden/der Kundin dies erfordern. Der Kunde/die Kundin wird koordinante hinsichtlich der von koordinante zu erbringenden Leistungen eingehend instruieren.
2.2 Sofern sich der Kunde/die Kundin verpflichtet hat, koordinante im Rahmen der Vertragsdurchführung (Bild-, Ton-, Text- o.ä.) Materialien zu beschaffen, hat der Kunde/die Kundin diese koordinante umgehend und in einem gängigen, unmittelbar verwertbaren, möglichst digitalen Format zur Verfügung zu stellen. Ist eine Konvertierung des vom Kunden überlassenen Materials in ein anderes Format erforderlich, so übernimmt der Kunde/die Kundin die hierfür anfallenden Kosten. Der Kunde/die Kundin stellt sicher, dass koordinante die zur Nutzung dieser Materialien erforderlichen Rechte erhält.
2.3 Erkennt der Kunde/die Kundin, dass eigene Angaben und Anforderungen fehlerhaft, unvollständig, nicht eindeutig oder nicht durchführbar sind, hat er/sie dies und die ihm erkennbaren Folgen koordinante unverzüglich mitzuteilen.
2.4 Mitwirkungshandlungen nimmt der Kunde/die Kundin auf seine/ihre Kosten vor.

3 Beteiligung Dritter

Für Dritte, die auf Veranlassung oder unter Duldung des Kunden/der Kundin für ihn/sie im Tätigkeitsbereich von koordinante tätig werden, hat der Kunde/die Kundin wie für Erfüllungsgehilfen einzustehen. koordinante hat es gegenüber dem Kunden/der Kundin nicht zu vertreten, wenn koordinante aufgrund des Verhaltens eines der vorbezeichneten Dritten ihren Verpflichtungen gegenüber dem Kunden/der Kundin ganz oder teilweise nicht oder nicht rechtzeitig nachkommen kann.

4 Termine

4.1 Die Vertragsparteien werden Termine möglichst schriftlich festlegen. Termine, durch deren Nichteinhalten eine Vertragspartei nach § 286 Absatz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs ohne Mahnung in Verzug gerät (verbindliche Termine), sind stets schriftlich festzulegen und als verbindlich zu bezeichnen.
4.2 Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt (z. B. Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, allgemeine Störungen der Telekommunikation usw.) und Ümständen im Verantwortungsbereich des Kunden/der Kundin (z.B. nicht rechtzeitige Erbringung von Mitwirkungsleistungen, Verzögerungen durch dem Kunden/der Kundin zuzurechnende Dritte etc.) hat koordinante nicht zu vertreten und berechtigen koordinante, das Erbringen der betroffenen Leistungen um die Dauer der Behinderung zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben. koordinante wird dem Kunden/der Kundin Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt anzeigen.

5 Leistungsänderungen

5.1 Will der Kunde/die Kundin den vertraglich bestimmten Ümfang der von koordinante zu erbringenden Leistungen ändern, so wird er diesen Änderungswunsch schriftlich gegenüber koordinante äußern. Das weitere Verfahren richtet sich nach den nachfolgenden Bestimmungen. Bei Änderungswünschen, die rasch geprüft und voraussichtlich innerhalb von 8 Arbeitsstunden umgesetzt werden können, kann koordinante von dem Verfahren nach Absatz 2 bis 5 absehen.
5.2 koordinante prüft, welche Auswirkungen die gewünschte Änderung insbesondere hinsichtlich Vergütung, Mehraufwänden und Terminen haben wird. Erkennt koordinante, dass zu erbringende Leistungen aufgrund der Prüfung nicht oder nur verzögert ausgeführt werden können, so teilt koordinante dem Kunden/der Kundin dies mit und weist ihn/sie darauf hin, dass der Änderungswunsch weiterhin nur geprüft werden kann, wenn die betroffenen Leistungen um zunächst unbestimmte Zeit verschoben werden. Erklärt der Kunde/die Kundin sein Einverständnis mit dieser Verschiebung, führt koordinante die Prüfung des Änderungswunsches durch. Der Kunde ist berechtigt, seinen Änderungswunsch jederzeit zurückzuziehen; das eingeleitete Änderungsverfahren endet dann.
5.3 Die von dem Änderungsverfahren betroffenen Termine werden unter Berücksichtigung der Dauer der Prüfung, der Dauer der Abstimmung über den Änderungsvorschlag und gegebenenfalls der Dauer der auszuführenden Änderungswünsche zuzüglich einer angemessenen Anlauffrist soweit erforderlich verschoben. koordinante wird dem Kunden/der Kundin die neuen Termine mitteilen.
5.4 Der Kunde/die Kundin hat die durch das Änderungsverlangen entstehenden Aufwände zu tragen. Hierzu zählen insbesondere die Prüfung des Änderungswunsches, das Erstellen eines Änderungsvorschlags und etwaige Stillstandszeiten. Die Aufwände werden für den Fall, dass zwischen den Parteien ein Vereinbarung über Tagessätze getroffen wurde, nach diesen, im Übrigen nach der üblichen Vergütung von koordinante berechnet.
5.5 koordinante ist berechtigt, die nach dem Vertrag zu erbringenden Leistungen zu ändern oder von ihnen abzuweichen, wenn die Änderung oder Abweichung unter Berücksichtigung der Interessen von koordinante für den Kunden/die Kundin zumutbar ist.

6 Vergütung

6.1 Der Kunde/die Kundin trägt gegen Nachweis sämtliche Auslagen wie Reise- und Übernachtungskosten, Spesen und im Rahmen der Vertragsdurchführung anfallenden Entgeltforderungen Dritter. Reisekosten werden nur ersetzt, wenn der Anreiseweg vom Sitz von koordinante mehr als 50 Km beträgt. Die reine Reisezeit wird nicht vergütet. Für die Abwicklung von Aufträgen mit Dritten, deren Kostenaufwand direkt an den Kunden weiterberechnet wird, kann koordinante eine Handling Fee in Höhe von Euro 60,-/Std. erheben.
6.2 Von koordinante erstellte Kostenvoranschläge oder Budgetplanungen sind unverbindlich.
6.3 Die Vergütung von koordinante erfolgt, so nicht anders vereinbart, nach Zeitaufwand, der monatlich in Rechnung gestellt wird. Maßgeblich für die Vergütung des Zeitaufwandes sind die jeweils gültigen Vergütungssätze von koordinante, soweit dahingehend nicht etwas Abweichendes vereinbart ist. koordinante ist berechtigt, die den Vereinbarungen zugrundeliegenden Vergütungssätze nach billigem Ermessen (§ 315 BGB) zu ändern oder zu ergänzen.
6.4 Haben die Parteien keine Vereinbarung über die Vergütung einer Leistung von koordinante getroffen, deren Erbringung der Kunde/die Kundin den Ümständen nach nur gegen eine Vergütung erwarten durfte, so hat der Kunde/die Kundin die für diese Leistung übliche Vergütung zu entrichten. Im Zweifel gelten die von koordinante für ihre Leistungen verlangten Vergütungssätze als üblich.
6.5Soweit auf der Rechnung nicht anders angegeben, sind alle Rechnungen sofort ohne Abzug fällig. Bei Überschreitung der Zahlungsfristen ist koordinante berechtigt die gesetzlich festgesetzten Verzugszinsen zu erheben.

7 Rechte

7.1 koordinante gewährt dem Kunden/der Kundin an den erbrachten Leistungen das einfache, räumlich und zeitlich nicht beschränkte Recht, diese Leistungen vertragsgemäß zu nutzen. Ist Software Gegenstand der Leistungen, gelten die §§ 69 d und e ÜrhG.
7.2 Eine weitergehende Nutzung als in Absatz 1 beschrieben ist unzulässig. Insbesondere ist es dem Kunden/der Kundin untersagt, Ünterlizenzen zu erteilen und die Leistungen zu vervielfältigen, zu vermieten oder sonst wie zu verwerten.
7.3 Bis zur vollständigen Vergütungszahlung ist dem Kunden/der Kundin der Einsatz der erbrachten Leistungen nur widerruflich gestattet. koordinante kann den Einsatz solcher Leistungen, mit deren Vergütungszahlung sich der Kunde in Verzug befindet, für die Dauer des Verzuges widerrufen.

8 Rücktritt

Der Kunde/die Kundin kann wegen einer nicht in einem Mangel der Kaufsache oder des Werks bestehenden Pflichtverletzung nur zurücktreten, wenn koordinante diese Pflichtverletzung zu vertreten hat.

9 Haftung

9.1 koordinante haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet koordinante nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
9.2 Die Haftung ist im Falle leichter Fahrlässigkeit summenmäßig beschränkt auf die Höhe des vorhersehbaren Schadens, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. In jedem Fall ist die Haftung begrenzt auf den Auftragwert.
9.3 Für den Verlust von Daten und/oder Programmen haftet koordinante insoweit nicht, als der Schaden darauf beruht, dass es der Kunde/die Kundin unterlassen hat, Datensicherungen durchzuführen und dadurch sicherzustellen, dass verlorengegangene Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können.
9.4 Die vorstehenden Regelungen gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen von koordinante.

10 Sonstiges

koordinante darf den Kunden/die Kundin auf ihrer Web-Site oder in anderen Medien als Referenzkunden nennen. koordinante darf ferner die erbrachten Leistungen zu Demonstrationszwecken öffentlich wiedergeben oder auf sie hinweisen, es sei denn, der Kunde/die Kundin kann ein entgegenstehendes berechtigtes Interesse geltend machen.

11 Schlussbestimmungen

11.1 Alle Änderungen und Ergänzungen vertraglicher Vereinbarungen müssen zu Nachweiszwecken schriftlich niedergelegt werden. Kündigungen haben schriftlich zu erfolgen. Meldungen, die schriftlich zu erfolgen haben, können auch per e-mail erfolgen.
11.2 Sollten einzelne Bestimmungen der Parteivereinbarungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Die Parteien werden in diesem Fall die ungültige Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ungültigen Bestimmung möglichst nahe kommt. Entsprechendes gilt für etwaige Lücken der Vereinbarungen.
11.3 Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden/der Kundin werden nicht Vertragsbestandteil.
11.4 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des ÜN-Kaufrechts.
11.5 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Berlin.